Informationen für Kulturschaffende

Kulturschaffende und Kulturbetriebe sind stark von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen. Sie sind teils in ihrer Existenz bedroht. Denn das kulturelle Leben steht – fast – still. Bereits beschlossene gesamtwirtschaftliche Massnahmen, etwa im Bereich der Kurzarbeit, lösen die aktuellen Schwierigkeiten von Kulturschaffenden und Kulturinstitutionen nur ungenügend, weil für sie häufig besondere Bedingungen bezüglich Arbeitsverhältnissen und Liquidität bestehen.

Der Bundesrat hat am 20. März 2020 deshalb die Verordnung über die Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) im Kultursektor erlassen. Die Erläuterungen zur Verordnung finden Sie hier.

Der Regierungsrat hat am 31. März 2020 entschieden, dass sich der Kanton Basel-Stadt an der Umsetzung der Massnahmen beteiligt. Lesen Sie hier die Medienmitteilung des Regierungsrats.

Q&A für Basler Kulturschaffende und Kulturbetriebe

Wir greifen hier aktuelle Fragen rund um die Kulturförderung und die Massnahmen zur Abfederung der Auswirkungen des Coronavirus auf:

Welche Unterstützung können Kulturbetriebe beantragen, die Zahlungsschwierigkeiten oder einen grossen ungedeckten Schaden haben?

Kulturunternehmen können alle Unterstützungsmassnahmen in Anspruch nehmen, die anderen Betrieben zur Verfügung stehen ‒ vorausgesetzt natürlich, dass sie die entsprechenden Bedingungen erfüllen: Sie können ein Gesuch für Kurzarbeit einreichen und sich, sofern das Unternehmen eine Unternehmensidentifikationsnummer (AG und GmbH) besitzt, um Überbrückungskredite mit staatlicher Bürgschaft bemühen. Darüber hinaus können sie sich mit der Steuerverwaltung und der IWB in Verbindung setzen, um eine Stundung zu beantragen. Detaillierte Informationen zu den Regelungen für Unternehmen finden Sie hier.

Ergänzend zu den Massnahmen, die für alle Unternehmen gelten, können nicht gewinnorientierte sowie gewinnorientierte Kulturbetriebe für den finanziellen Schaden, der aus der Absage oder der Verschiebung von Veranstaltungen oder Projekten oder aus Betriebsschliessungen entstanden ist, eine Ausfallentschädigung beantragen. Dabei werden alle anderen bereits in Anspruch genommenen Unterstützungsbeiträge angerechnet. Entsprechende Gesuche können bei der Abteilung Kultur Basel-Stadt eingereicht werden. Es gelten folgende Fristen: Gesuche um Ausfallentschädigung für abgesagte oder verschobene Kulturveranstaltungen bis zum 31. August 2020 sollten wenn möglich bis zum 20. Juni 2020 bei der Abteilung Kultur eingereicht werden. Späteste Eingabefrist für alle abgesagten oder verschobenen Veranstaltungen bis am 31. Oktober 2020 ist der 20. September 2020. Mehr Informationen dazu finden Sie hier.

Welche Unterstützung können selbständig erwerbende und freischaffende Künstlerinnen und Künstler beantragen, die Einnahmenausfälle haben, weil aufgrund der Corona-Pandemie Veranstaltungen abgesagt oder Betriebe geschlossen worden sind?

Kulturschaffende, die selbständig erwerbend oder freischaffend sind, und dadurch weder von Kurzarbeit erfasst werden können, noch durch eine Arbeitslosenversicherung abgesichert sind, können in einem ersten Schritt eine Entschädigung für Erwerbsausfall und Soforthilfe zur Deckung der unmittelbaren Lebenshaltungskosten beantragen.

  • Entschädigung für Erwerbsausfall für Selbständige
    Selbständigerwerbende, die wegen behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus Erwerbsausfälle erleiden, können bei ihrer Ausgleichskasse einen Antrag auf Corona Erwerbsersatzentschädigung stellen, sofern für diese Zeit nicht bereits eine anderweitige Entschädigung oder Versicherungsleistung ausgerichtet wird. Dafür ist die Ausgleichskasse zuständig, bei welcher Sie Ihre AHV-Beiträge bezahlen. Auf der Website der Ausgleichskasse Basel-Stadt finden Sie die Kontaktdaten der Ausgleichskassen und weitere Informationen zu diesem Thema.
     
  • Soforthilfe zur Deckung der unmittelbaren Lebenshaltungskosten
    Kulturschaffende, die aufgrund der Erwerbsaufälle wegen der staatlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht sind, können zur Deckung der unmittelbaren Lebenshaltungskosten Nothilfen erhalten, soweit dies nicht über die Entschädigung für Erwerbsausfall sichergestellt ist. Diese Soforthilfe ist nur für Personen vorgesehen, die hauptberuflich im Kultursektor arbeiten und ihren Wohnsitz in der Schweiz haben. Zuständig dafür ist Suisseculture sociale.

In einem zweiten Schritt können Kulturschaffende Gesuche um Ausfallentschädigungen stellen:

  • Ausfallentschädigungen für Kulturschaffende
    Kulturschaffende sollen für den finanziellen Schaden, der aus der Absage oder der Verschiebung von Veranstaltungen oder Projekten oder aus Betriebsschliessungen entstanden ist, eine Entschädigung erhalten können. Dabei werden alle anderen bereits in Anspruch genommenen Unterstützungsbeiträge angerechnet. Entsprechende Gesuche können ab sofort bei der Abteilung Kultur Basel-Stadt eingereicht werden. Mehr Informationen dazu finden Sie hier.

Wer über die Massnahmen auf Bundesebene auf dem Laufenden gehalten werden möchte, kann beim Bundesamt für Kultur ein Kontaktformular ausfüllen.  

Welche Unterstützung können Kulturvereine im Laienbereich beantragen?

Laien-Kulturvereine in den Bereichen Musik und Theater wie Chöre, Orchester oder Theatervereine sollen zur Abfederung der finanziellen Schäden, die mit der Absage oder Verschiebung von Veranstaltungen verbunden sind, Finanzhilfen erhalten können. Zuständig dafür sind die nationalen Verbände im jeweiligen Kulturbereich.

Mehr Informationen dazu finden Sie hier.

Erhalten im Rahmen der regulären Kulturförderung kulturelle Institutionen weiterhin Staatsbeiträge, auch wenn sie die vereinbarten Konditionen aufgrund der Schliessung nicht einhalten können?

Die Staatsbeiträge von Kulturinstitutionen werden nicht zurückgefordert, falls die Leistungen aufgrund der Corona-Pandemie nicht oder nur teilweise erfüllt werden können. Auszahlungen werden weiterhin nach vereinbartem Modus getätigt. Der Kanton kann kulturellen Institutionen und Organisationen, die einen Staatsbeitrag erhalten, überdies abweichende Zahlungsmodalitäten gewähren, sofern ihre Liquidität gefährdet ist. Falls Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich an kultur@bs.ch.

Werden im Rahmen der regulären Kulturförderung bereits zugesprochene Projektbeiträge ausbezahlt, wenn ein Projekt abgesagt oder verschoben wird?

Kann ein Projekt, das von der Abteilung Kultur gefördert wird, wegen behördlicher Massnahmen nicht durchgeführt werden, ist die Projektschlussabrechnung einzureichen, in der die bereits entstandenen Kosten sowie allfällige Einnahmen aufzuführen sind. Der zugesprochene Beitrag wird ausbezahlt, sofern die Schlussabrechnung keinen Einnahmenüberschuss ausweist.

Muss ein Projekt, das von der Abteilung Kultur gefördert wird, verschoben werden, so bleibt die Förderzusage bestehen. Die Abteilung Kultur ist über die Verschiebung zu informieren.

Wird ein Projekt vorsorglich verschoben, abgebrochen oder abgesagt, ist zusätzlich eine Begründung dafür anzugeben. Falls Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich an
kultur@bs.ch.

Für alle Fragen rund um abgesagte oder verschobene Veranstaltungen, die aus dem Swisslos-Fonds unterstützt werden, bitte direkt den Swisslos-Fonds kontaktieren.

Werden Gesuche für Staatsbeiträge und Beiträge an kulturelle Projekte weiterhin bearbeitet?

Ja. Kulturschaffende und Kulturbetriebe sind besonders stark von dem Stillstand des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens betroffen. Gerade in dieser anspruchsvollen Zeit setzt die Abteilung Kultur Basel-Stadt alles daran, Gesuche für Institutionen und Projekte regulär zu bearbeiten und zugesagte Beiträge auszuzahlen.  

Was ist bei Verträgen zu beachten, die in nächster Zeit zwischen Freischaffenden und Kulturinstitutionen abgeschlossen werden?

Die Parteien können den Fall der Absage oder des Verbots der Veranstaltung wegen der Corona-Pandemie ausdrücklich im Vertrag regeln und dabei von der gesetzlichen Ordnung (Art. 119 OR) abweichen, indem sie für diesen Fall eigene Regelungen treffen. Insbesondere können sie die Rechte und Pflichten jeder Vertragspartei für den Fall der Absage oder des Verbots so vereinbaren, dass sie auf die spezielle Situation der Vertragsparteien angepasst sind. Um die Rechtssicherheit zu erhöhen, empfiehlt es sich, in alle Verträge, die in nächster Zeit abgeschlossen werden, eine entsprechende Klausel einzufügen. Gemäss Gesetz (Art. 119 OR) tragen für den Fall des behördlichen Verbots der Veranstaltung die freischaffenden Kulturschaffenden das volle Gagen-, Honorar- oder Entgeltrisiko. Sozialverträglicher wäre indes eine Lösung, die dieses Risiko auf beide Parteien verteilt.

Welche aktuellen Bestimmungen gelten für Veranstaltungen?

Im Kanton Basel-Stadt gelten für Veranstaltungen folgende Bestimmungen: https://www.coronavirus.bs.ch/umgang-mit-anlaessen.html
 
 
Weitere Anliegen und Anregungen von Kulturinstitutionen und Kulturschaffenden, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehen, können Sie gerne an
kultur@bs.ch senden.

Weitere wichtige Informationen für Kulturschaffende

Dachverband der Organisationen der professionellen Kulturschaffenden Swissculture und Swissculture sociale

Der Verein Musikschaffende Schweiz erhebt die Gagenausfälle von Musikerinnen und Musikern.

Der Verein Theaterschaffende Schweiz erhebt die Gagenausfälle von Theaterschaffenden.

Danse Suisse, Berufsverband der Tanzschaffenden Schweiz, erhebt die Gagenausfälle im Tanz.

Der Verband der Autorinnen und Autoren der Schweiz informiert auf seiner Website

Der Berufsverband der bildenden Künstlerinnen und Künstlern informiert auf seiner Webseite.

Für Förderstiftungen hat Swissfoundations wichtige Informationen zusammengestellt.